Allgemeine Geschäftsbedingungen
STORE-PILOT (Eine ASAN & PARTNER Marke)

(Stand Januar 2025)

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsverthältnisse des Unternehmens ASAN & PARTNER mit Sitz in 52499 Baesweiler, Arnold-Sommerfeld-Ring 2 (im Folgenden STORE-PILOT genannt). Sämtliche Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.

STORE-PILOT bietet ihren Kunden verschiedene Onlinemarketingprodukte an. Dazu zählen insbesondere umfassende Webpräsenz- und Suchmaschinenmarketingleistungen sowie die Möglichkeit der Eingliederung in bestimmte Onlineverzeichnisse.

Bei der Nutzung von Top Level Domains gelten aufgrund der unterschiedlichen Verwaltungsorganisationen die entsprechenden Vergabebedingungen der jeweiligen Verwaltungsorganisation ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der STORE-PILOT.

Änderungen, Ergänzungen und Neufassungen dieser AGB sind jederzeit und ohne Angabe von Gründen möglich, sofern die Änderung, Ergänzung und Neufassung unter Berücksichtigung der Interessen von STORE-PILOT für den Kunden zumutbar ist. Sie werden dem Kunden mit einer angemessenen Frist im Voraus schriftlich bekannt gegeben. Dieser hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Sie gelten als angenommen, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Bekanntgabe schriftlich Widerspruch einlegt. Auf diese Folge wird STORE-PILOT den Kunden bei Änderungen etc. besonders hinweisen.

2. Vertragsschluss

Indem der Kunde seinen Auftrag schriftlich, elektronisch oder telefonisch an STORE-PILOT übermittelt, gibt er ein Angebot ab. Ein telefonisches Angebot kann durch STORE-PILOT am Telefon angenommen werden und wird sodann schriftlich bestätigt. Bei schriftlichen oder elektronischen Angeboten kommt der Vertrag zwischen STORE-PILOT und dem Kunden erst zu Stande, sobald STORE-PILOT das Angebot des Kunden schriftlich per Brief oder per Email annimmt.
Jede Bestellung des Kunden ist rechtsverbindlich und gilt mit Ausführung der Bestellung als angenommen. STORE-PILOT hat das Recht, Bestellungen innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der Bestellung ohne Nennung von Begründungen abzulehnen.

3. Produkte und Leistungen

Die Produkte und Leistungen der STORE-PILOT richten sich nach dem jeweils vom Kunden auf dem Bestellschein ausgewählten und in Auftrag gegebenen Umfang bzw. Paket. Für die Vertragsdauer erhält der Kunde ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Anwendungen. Eine Anwendung enthält multimediale Inhalte, digitale Prozesse sowie anwendungsabhängige Lizenzen. Es gelten die Lizenzbedingungen der jeweiligen Anwendungsersteller. Die einzelnen Leistungskomponenten beinhalten Folgendes:

C) Mitwirkungspflicht und Abnahme

Der Kunde verpflichtet sich, alle nötigen Informationen und Dateien, die für die Erstellung der Internetpräsenz nötig sind, innerhalb 30 Tagen nach Auftragsabschluss der STORE-PILOT zur Verfügung zu stellen. Ist dem Kunden das nicht möglich, so ist STORE-PILOT berechtigt, die Webseite mit selbst verfassten Inhalten und/oder gekauftem Bildmaterial zu erstellen.
STORE-PILOT gewährleistet max. zwei abnahmefähige Entwürfe der Internetpräsenz umzusetzen. Mit Fertigstellung des zweiten abnahmefähigen Entwurfs muss der Kunde nach einer schriftlichen Aufforderung innerhalb der gesetzten Frist die erstellte Internetpräsenz freigeben. Wenn nach Ablauf der Frist keine Änderungswünsche erfolgen, gelten die Inhalte als sachlich in Ordnung, fehlerfrei und abgenommen. Der Auftragnehmer hat nach Fristablauf das Recht, die Internetpräsenz vertragsgemäß freizuschalten um den Auftrag zu erfüllen.
Weitere Änderungswünsche nach dem zweiten abnahmefähigen Entwurf werden gemäß Preisliste berechnet.

Social-Media Leistungen

Facebook-Fanpage
Ferner bietet STORE-PILOT dem Kunden die Möglichkeit, für ihn eine Facebook Fanpage (FFP) zu erstellen. Die Inhalte auf der FFP werden entsprechend den Inhalten der von STORE-PILOT für den Kunden erstellten Webseite oder Landingpage bzw. – soweit eine solche nicht vorhanden ist – entsprechend der Kunden-Webseite angelegt
Nach Fertigstellung der FFP erhält der Kunde von STORE-PILOT eine Nachricht und die Aufforderung, sich selbst ein Facebook-Login anzulegen sowie den Benutzernamen STORE-PILOT zum Zwecke der Freischaltung mitzuteilen. Danach erfolgt die Freischaltung der FFP und der Kunde hat ab diesem Zeitpunkt die Möglichkeit, seine FFP nach eigenen Wünschen selbst zu gestalten und zu bearbeiten.
Eine Bearbeitung der FFP durch STORE-PILOT erfolgt nach Freischaltung dieser nur noch auf ausdrücklichen schriftlichen Wunsch des Kunden.
Mit Beauftragung zur Erstellung und Freischaltung der FFP erklärt sich der Kunde mit den Nutzungsbedingungen für Facebook-Seiten einverstanden, abrufbar unter http://www.facebook.com/terms_pages.php

Google MyBusiness Profil
Ebenfalls bietet STORE-PILOT dem Kunden die Möglichkeit, für ihn ein Google MyBusiness Profil zu erstellen. Die Inhalte auf dem Google MyBusiness Profil werden entsprechend den Inhalten der von STORE-PILOT für den Kunden erstellten Webseite oder Landingpage bzw. – soweit eine solche nicht vorhanden ist – entsprechend der Kunden-Webseite angelegt.
Nach Fertigstellung der Google MyBusiness Profil erhält der Kunde von STORE-PILOT eine Nachricht mit den Zugangsdaten für die Seite und überträgt diese an den Kunden. Der Kunde hat ab diesem Zeitpunkt die Möglichkeit, seine Google MyBusiness Profil nach eigenen Wünschen selbst zu gestalten und zu bearbeiten.
Eine Bearbeitung des Google MyBusiness Profil durch STORE-PILOT erfolgt nach Übertragung dieser nur noch auf ausdrücklichen schriftlichen Wunsch des Kunden.
Mit Beauftragung zur Erstellung und Übertragung des Google MyBusiness Profil erklärt sich der Kunde mit den jeweiligen Nutzungsbedingungen und Datenschutzgrundsätzen von Google einverstanden, abrufbar unter http://www.google.com/intl/de/policies/

Optimierung sonstiger sozialer Netze (XING, Linkedin)

STORE-PILOT bietet dem Kunden zudem die Möglichkeit, dessen sonstige Webpräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke zu optimieren. Aufgrund praktischer Erwägungen ist eine Erstellung dieser Webpräsenzen für STORE-PILOT im Gegensatz zu den Seiten in den zuvor genannten sozialen Netzwerken leider nicht möglich. STORE-PILOT übernimmt jedoch gerne die Optimierung einer bereits durch den Kunden selbst erstellten Unternehmensseite.
Der Kunde stellt der STORE-PILOT zur Durchführung der Optimierung die Zugangsdaten zu seiner Unternehmensseite zur Verfügung. Nach Fertigstellung der Optimierung erhält der Kunde von STORE-PILOT eine Nachricht zur Prüfung und Abnahme der Seite und der von STORE-PILOT durchgeführten Maßnahmen. Der Kunde hat ab diesem Zeitpunkt die Möglichkeit, seine Seite wieder nach eigenen Wünschen zu gestalten und zu bearbeiten.
Eine weitere Bearbeitung der Seite durch STORE-PILOT erfolgt nach der vorgenannten Prüfung und Abnahme nur noch auf erneuten schriftlichen Auftrag des Kunden.

Google Places (Google-Places-Datenpflege)

Sofern vom Kunden beauftragt, pflegt STORE-PILOT die Geschäftsdaten des Kunden in Google-Places ein.
STORE-PILOT übernimmt in diesem Zusammenhang die Registrierung des Kunden bei Google-Places. Der Kunde erhält in Folge eine PIN, die er zum Zwecke der Freischaltung STORE-PILOT übermitteln muss. Nach Erhalt der PIN veranlasst STORE-PILOT die Freischaltung des Google-Places-Eintrags.
Eine Bearbeitung bzw. Ausgestaltung des Google-Places-Eintrags durch STORE-PILOT erfolgt nach Freischaltung dessen nur noch auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden.
STORE-PILOT übernimmt keine Gewähr für die regelmäßige Auffindbarkeit des Google-Places-Eintrags.

Branchenverzeichnisse / Leadmaschine / Listing Leistung

Sofern vom Kunden beauftragt, pflegt STORE-PILOT die Geschäftsdaten des Kunden in kostenlose Branchenverzeichnisse ein. Hierzu bemüht sich STORE-PILOT um die Erstellung und Pflege der Einträge bei möglichst vielen der populären Verzeichnisse. STORE-PILOT arbeitet insoweit mit verschiedenen Partnerunternehmen – u.a. der Yext, Inc. – zusammen. Gegenüber dem Kunden ist jedoch nur STORE-PILOT Vertragspartner. Die Partnerunternehmen sind gegenüber der STORE-PILOT für die ordnungsgemäße Ausübung ihrer dieser gegenüber vertraglich geschuldeten Tätigkeiten verantwortlich.
Aus technischen und anderen Gründen kann nicht bei allen im Internet existierenden Verzeichnissen die Eintragung und Pflege vorgenommen werden. STORE-PILOT wird soweit technisch möglich, dafür Sorge tragen, dass auch bestehende Alt-Eintragungen aktualisiert werden. Hierfür kann im Einzelfall die Mitwirkung des Kunden dahingehend erforderlich sein, dass zur Bearbeitung bestehender Eintragungen existierende Zugangsdaten an STORE-PILOT übermittelt werden, bzw. dass veraltete Eintragungen gelöscht werden, um einen Neueintrag technisch zu ermöglichen. Unterlässt der Kunde eine solche erforderliche Mitwirkung, so kann eine Aktualisierung bestehender Alt-Einträge nicht in jedem Fall durch STORE-PILOT gewährleistet werden. Eine Aktualisierung der durch STORE-PILOT erfolgten Einträge ist maximal ein Mal pro Monat geschuldet, da einige Verzeichnisse technisch keine häufigeren Aktualisierungen ermöglichen.

STORE-PILOT übermittelt nach Vertragsschluss, die von dem Kunden angegebenen Daten wie Firmenname, Anschrift, Kontaktmöglichkeiten, etc. an die Verzeichnisse. Der Kunde bevollmächtigt STORE-PILOT, zum Zwecke der Übermittlung und Veröffentlichung der Daten gegenüber den Verzeichnissen, in seinem Namen aufzutreten. Sollte es für die Durchführung der Eintragungen hilfreich oder notwendig sein, darf STORE-PILOT im Namen des Kunden ein kostenloses E-Mail Konto anlegen (z.B. bei einem E-Mail-Anbieter wie Hotmail, Gmail, etc.) und diese E-Mail Adresse für die Eintragung in die Online-Verzeichnisse nutzen.

STORE-PILOT übernimmt keine Gewähr für die regelmäßige Auffindbarkeit des Branchenverzeichnisses.
STORE-PILOT kann nicht garantieren, dass nach Beendigung des Vertragsverhältnisses die von STORE-PILOT erstellten Profile weiterhin in gleicher Form veröffentlicht bleiben. Es kann dazu kommen, dass sich Erscheinungsbild und Inhalte von Profilen nach Vertragsbeendigung verändern oder auch in einzelnen Fällen Alt-Profile wieder aufleben. STORE-PILOT rät seinen Kunden daher dazu, nach einer Vertragsbeendigung selbständig die laufende und dauerhafte Überwachung und Aktualisierung bzw. Korrektur von Profilen sicherzustellen, um die durch die Zusammenarbeit mit STORE-PILOT gewonnenen Präsenzverbesserungen auch dauerhaft zu gewährleisten. Aufgrund der vertraglichen und technischen Anbindungen an Verzeichnisse sind durch STORE-PILOT gepflegte und an die Verzeichnisse übermittelte Profile für bis zu 12 Monate ab Übermittlung an die Verzeichnisse technisch als STORE-PILOT-gepflegte Profile bei Verzeichnissen hinterlegt, ein eventuell technisch installierter Schreibschutz (Data-Lock) kann daher für diesen Zeitraum ebenfalls Gültigkeit behalten.
Dritte, die zusätzliche Leistungen auf der Website von STORE-PILOT anbieten, werden als „ICP“ (Internet Content Provider) bezeichnet. Die von einem ICP erbrachten Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen und Preisen unterworfen sein. Der Kunde ist verpflichtet, sofern er diese zusätzlichen Leistungen in Anspruch nimmt, sich vor der Inanspruchnahme der zusätzlichen Leistungen von einem ICP über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. STORE-PILOT ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Kunden und einem ICP. STORE-PILOT übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der ICP.

Haftung und Gewährleistung

Der Kunde stellt STORE-PILOT von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden oder dessen Gehilfen gegen STORE-PILOT geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Übernahme der erforderlichen Rechtsverfolgungs- und Gerichtskosten. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung der übermittelten Daten, die Veröffentlichungsdauer und die Art der Veröffentlichungsdarstellung hängt vom einzelnen Verzeichnis ab und kann durch STORE-PILOT nicht in jedem Fall beeinflusst werden. STORE-PILOT kann in diesen Fällen nur eine ordnungsgemäße Übermittlung der Daten des Kunden an die Verzeichnisse gewährleisten. Mit der korrekten Übermittlung der von dem Kunden angegebenen Daten an diese Verzeichnisse gilt die vertragliche Leistung durch STORE-PILOT als erbracht.

STORE-PILOT haftet nur für Schäden, die von STORE-PILOT, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen, grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden sind, es sei denn, es handelt sich um eine vertragswesentliche Pflicht. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Dies gilt sowohl für vertragliche als auch für außervertragliche Ansprüche. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person bleibt unberührt. Erfolgte die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von STORE-PILOT der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden begrenzt, maximal aber auf die im jeweiligen Vertragsjahr vom Kunden erhaltenen Beträge. STORE-PILOT schuldet nur die ordnungsgemäße Übermittlung der Daten an die Verzeichnisse, und übernimmt, soweit diese erfolgt ist, dementsprechend auch keine Haftung für die Leistungen, d.h. insbesondere die ordnungsgemäßen Veröffentlichungen durch die Verzeichnisse oder für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Regelungen durch die Verzeichnisse.

Pflichten des Kunden

Der Kunde ist zur Angabe wahrheitsgemäßer und vollständiger Daten verpflichtet und darf keine Daten Dritter angeben, von denen er nicht die ausdrückliche Genehmigung hierfür hat.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber STORE-PILOT, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen, die gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches, Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz, Waffengesetz oder deren Inhalte gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstoßen. Der Kunde verwendet und übermittelt an STORE-PILOT ausschließlich eigene Inhalte oder solche, an denen er die erforderlichen Rechte erworben hat und die keine Rechte Dritter verletzen. Er überträgt an STORE-PILOT das nicht-exklusive, unwiderrufliche, unbeschränkte, unterlizenzierbare und kostenlose Recht, die für die Eintragung von ihm zur Verfügung gestellten Daten und Inhalte im Rahmen der vorgesehenen Veröffentlichungen zu nutzen. Dies beinhaltet insbesondere die Vervielfältigung, Bearbeitung, öffentliche Wiedergabe, die öffentliche Zugänglichmachung und Sendung der Inhalte, sowie die Unterlizenzierung im erforderlichen Maße an die Betreiber der jeweiligen Plattformen bzw. Verzeichnisse.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Verzeichnisse Mitwirkungsleistungen des Kunden erfordern, um einen Eintrag final freizuschalten. Die Freischaltung von Eintragungen kann z.B. über einen Aktivierungslink erfolgen, den der Kunde von einem Online-Verzeichnis erhält und anklicken muss, oder aber es kann sich um einen Code handeln, den der Kunde von einem Verzeichnis erhält und in ein Webformular eintragen muss, um die jeweilige Eintragung freizuschalten. Es kann sich jedoch auch um eine andere Form der Freischaltung handeln, die der Kunde nach der Eintragung durch STORE-PILOT abschließend durchführen muss, um einzelne Eintragungen freizuschalten. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sämtliche erforderlichen Mitwirkungsleistungen zur abschließenden Freischaltung von Eintragungen erbringen muss. Allerdings wird salesuranc sich bemühen, den Kunden hierbei in zumutbarem Rahmen zu unterstützen.

Aus technischen Gründen können sich beim gleichzeitigen Einsatz mehrerer Synchronisationsdienste schwerwiegende Probleme bei der Konsistenz der Profil-Daten ergeben. Der Kunde stimmt daher zu, während der Vertragslaufzeit mit keinem anderen Synchronisationsdienstleister zusammenzuarbeiten. Der Kunde ist verpflichtet, jegliche Zugangsdaten, die er von STORE-PILOT erhält, gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Die Zugangsdaten sind so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diesen Daten durch unbefugte Dritte ausgeschlossen ist, um einen Missbrauch des Zuganges durch Dritte zu verhindern. Erhaltene Passwörter sind umgehend zu ändern.

Der Kunde verpflichtet sich innerhalb von max. 30 Tagen nach Auftragsabschluss der STORE-PILOT alle erforderlichen Informationen und Daten bereitzustellen, damit STORE-PILOT ihrer Leistungspflicht nachkommen kann.
Kommt der Auftraggeber seiner Mitwirkungspflicht nicht nach, ist STORE-PILOT von Ihrer Leistungspflicht befreit und berechtigt eine Aufwandsentschädigung zu verlangen. Leistet STORE-PILOT trotzdem, ist sie ebenfalls berechtigt, den Aufwand hierfür entsprechend in Rechnung zu stellen.
Der Kunde verpflichtet sich, alle Leistungen zeitnah, max. 30 Tage nach Leistungserbringung, zu prüfen und Mängel schriftlich der STORE-PILOT mit genauer Beschreibung mitzuteilen.

Inhalte

Der Kunde erkennt hiermit an, dass es sich bei den über die Dienste der STORE-PILOT verbreiteten Leistungen um seine eigenen Inhalte und Angebote handelt und er für diese sowie die darin enthaltenen Angaben ausschließlich selbst verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit seiner Angebote und Inhalte.
Jedenfalls unzulässig sind:

die Einstellung von Informationsinhalten mit beleidigendem, bedrohlichem rassistischem oder sexuell anstößigem Inhalt, oder von Inhalt der gegen geltendes Recht verstößt oder zum Gebrauch schädlicher Stoffe (im Sinne von Arzneimittel- und Betäubungsmittelgesetzes) auffordert,

die Veranstaltung von Glücksspielen,

die Einstellung von religiösen und politischen Informationsangeboten, die die Gefühle derer verletzen, welche eine abweichende religiöse oder politische Haltung einnehmen,

die Verletzung Rechter Dritter (Markenrechte, Namensrechte Urheberechte, Datenschutzrechte, etc.)

die bewusste Manipulation an der Systemsoftware bzw. das Einschleusen von Programmen oder Programmteilen, die die Funktionsfähigkeit des Systems beeinträchtigen, STORE-PILOT zur Löschung der betreffenden Inhalte ermächtigt und den Ausschluss von den Diensten der STORE-PILOT einschließlich einer strafrechtlichen Verfolgung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach sich ziehen kann.

Darüber hinaus ist der Kunde dazu verpflichtet:

Änderungen seiner Anschrift, Telefonnummer und Bankverbindung STORE-PILOT unverzüglich mitzuteilen;

alle einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die des TMG und des Datenschutzes einzuhalten;

seine Inhaltsdaten ständig aktuell zu halten;

die Sicherheit seines Systems im Hinblick auf Viren zu gewährleisten;

eine gültige E-Mail-Adresse bei Auftragsabschluss anzugeben

für ihn bereitgestellte Daten (z.B. E-Mails) regelmäßig abzuholen bzw. abzurufen;

die nötige Häufigkeit und der Zeitpunkt der Abrufung wird dem Kunden durch STORE-PILOT bei Bedarf mitgeteilt und muss vom Kunden eingehalten werden, andernfalls ist STORE-PILOT – nach schriftlicher, angemessener Fristsetzung und Aufforderung zum Abruf der Daten zur Löschung der Daten berechtigt.

eine Überlastung des Dienstes zu verhindern, sofern die Überlastung in seinen Verantwortungsbereich fällt. Bei Verletzung dieser Pflicht ist STORE-PILOT berechtigt, Schadensersatz, einschließlich evt. entgangenen Gewinns gegen den Kunden und / oder dessen Hilfspersonen geltend zu machen.

auf seinen Internetpräsenzen eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seiner vollständigen Firmierung und seiner Anschrift gemäß § 5 TMG zu kennzeichnen.

die gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. bei Kammerberufen oder, beim Anbieten von Medien- und Teledienstleistungen angeboten werden, zu berücksichtigen

bereitgestellte E-Mail Postfächer ausschließlich für die Abwicklung des E-Mail Verkehrs nicht für die Speicherung von Daten zu verwenden
Die Postfächer nicht für die Verwendung von Werbe-E-Mails zu nutzen, oder nutzen zu lassen. Dieses gilt insbesondere für die Verbreitung von massen-E-Mails (Spam)

STORE-PILOT behält sich das Recht vor, Dienstleistungen, deren Inhalte und Angebote unzulässig sind bzw. gegen einen der in 5 genannten Punkte verstoßen, nicht zu erbringen, ohne dass dem Kunden hieraus Schadensersatzansprüche resultieren.

Die Einspeisung und Darstellung von sämtlichen Daten, Inhalten und Angeboten erfolgt unter Beachtung aller gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der gewerblichen Schutzrechte. Der Kunde ist für die Einhaltung dieser Bestimmungen ausschließlich selbst verantwortlich. Sofern der Kunde durch Urheber- und/oder andere Schutzrechte geschützte Werke in öffentlich zugänglichen Bereichen der Dienste von STORE-PILOT verbreitet, so sichert er STORE-PILOT zu, Inhaber aller Rechte hieran zu sein bzw., dass der Rechtsinhaber ihm räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt alle übertragbaren urheberrechtlichen und sonstigen Befugnisse, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Widergabe und Bearbeitung eingeräumt hat und er befugt ist, diese Rechte gebührenfrei auf STORE-PILOT zu übertragen. STORE-PILOT ist berechtigt, diese ihm übertragenen Rechte auf Dritte zu übertragen.

Der Kunde stellt STORE-PILOT von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen STORE-PILOT wegen einer Verletzung von Rechten Dritter oder einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften in diesem Zusammenhang geltend machen. Die Freistellung bezieht sich auch auf die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Auch ist die Geltendmachung von Ansprüchen des Kunden gegen STORE-PILOT in diesem Zusammenhang ausgeschlossen. Zudem ist STORE-PILOT in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

Urheberrechte / Software Lizenz

Übernimmt STORE-PILOT die graphische Gestaltung von eigenen Internet-Seiten, sonstige softwaretechnische Umsetzungen, oder Internetauftritte Dritter gleich in welcher Form verbleiben Urheber-, Leistungsschutz- und Eigentumsrechte bei STORE-PILOT. Eine Überlassung bzw. Übertragung an Dritte ist nur mit Zustimmung von STORE-PILOT zulässig.
Der Kunde erhält eine beschränkte, persönliche, nicht-exklusive, nicht übertragbare, nicht in Unterlizenz zu vergebende und widerrufliche Lizenz zur Nutzung der Software zu den im Vertrag festgelegten Konditionen für die Laufzeit des Vertrages.
Die Lizenz ist insbesondere insoweit beschränkt, als sie sich nur auf eine Nutzung der Software auf von STORE-PILOT gehosteten Servern bezieht. Eine Übertragung des Hostings auf dritte Parteien ist aus Gründen der Geheimhaltung des zugrundeliegenden Quellcodes ausgeschlossen.
Die Lizenz zur Nutzung der Software kann von STORE-PILOT insbesondere widerrufen werden, wenn fällige Gebühren für Hosting und Wartung (siehe Punkt 3.6.6) oder sonstige unbestrittene Forderungen aus dem Vertragsverhältnis nicht vom Kunden gezahlt werden.

Vergütung

Es gilt die jeweilige Preisliste der STORE-PILOT. Änderungen der Preise sind vorbehalten.
Die Kosten für vom Kunden gewünschte oder zu vertretende Änderungen trägt der Kunde.

Der Preis der Leistung ergibt sich aus der jeweils gültigen Preisliste bzw. dem Bestellschein der STORE-PILOT. Änderungen der Preisliste bleiben der STORE-PILOT vorbehalten. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Die Leistungen des Anbieters werden, sofern nicht anders vereinbart sofort nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Die Rechnungsstellung durch STORE-PILOT erfolgt jeweils monatlich und im Voraus. Kommt der Kunde mit einer Zahlung der Leistung in Verzug, so kann STORE-PILOT den gesamten für die restliche Vertragslaufzeit offenen Rechnungsbetrag auf einmal in Rechnung gestellt werden. Für jede ergangene Mahnung werden Mahnkosten berechnet. Die Kosten für Rücklastschriften werden zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00 in Rechnung gestellt. Spätestens ab 30 Tagen nach Fälligkeit kann STORE-PILOT Zinsen in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Verzugszinssatzes berechnen. STORE-PILOT ist auch während der Vertragslaufzeit berechtigt, bei objektiv begründeten Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, die weitere Leistungserbringung von dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen. Der Kunde ist zur Aufrechnung und/oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

Zahlungen sind fällig zzgl. jeweils gültiger gesetzlicher Umsatzsteuer ohne Abzug und werden per Lastschrift oder Abbuchungsauftrag vom Konto des Kunden eingezogen. Rechnungsstellung kann vor Leistungserfüllung durch STORE-PILOT erfolgen. Für einige Dienste der STORE-PILOT gilt Vorkasse. Skonto wird nicht gewährt.

Vom Kunden bereits bezahltes Werbebudget kann nicht wieder ausbezahlt werden. Generell ist davon auszugehen, dass das Werbebudget innerhalb der vereinbarten Laufzeit voll aufgebraucht wird. Nicht verbrauchtes Budget wird ohne Berechnung nach Ablauf der Vertragsdauer eingesetzt oder verfällt, wenn der Einsatz ausdrücklich seitens des Kunden nicht gewünscht wird. Das Werbebudget ist nur für den jeweiligen Dienst der STORE-PILOT einsetzbar.

Dem Kunden steht nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ein Recht zur Aufrechnung und/oder Zurückbehaltung zu.

Vertragslaufzeit

Der Vertrag ist mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit kündbar. Sofern keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Buchung der Vertrag jeweils um ein weiteres Vertragsjahr. Die Laufzeit des Vertrages beträgt grundsätzlich ein Jahr, sofern sich aus dem Bestellschein nichts anderweitiges ergibt.

STORE-PILOT ist zur fristlosen Kündigung des Vertrages und sofortiger Löschung der eingestellten Inhalte berechtigt, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere bei:

Verdacht strafrechtlich relevanten Verhaltens;

Missachtung von Datenschutzbestimmungen;

Verzug des Kunden mit fälliger Zahlung, wenn der Kunde nach erfolgter Mahnung bzw. nach Fristsetzung der Zahlungsaufforderung nicht nachgekommen ist;

Bei unterlassener Abholung bereitgestellter Daten nach schriftlicher Aufforderung und Ablauf einer angemessenen Frist seitens STORE-PILOT.

Bei Kündigung aus wichtigem Grund behält STORE-PILOT den Anspruch auf den vertraglich geschuldeten Betrag abzgl. ersparter Aufwendungen.

Termine und Fristen

STORE-PILOT schuldet die Erbringung der vertragliche Leistung nicht zu einem bestimmten Termin, soweit die Leistung von Freigaben Dritter (Google, Denic etc.) abhängig ist oder ausdrücklich zugesichert wurde.

Wird eine Bestellung aus berechtigten, nicht im Verantwortungsbereich der STORE-PILOT liegenden Gründen, nicht, nicht rechtzeitig oder nur teilweise ausgeführt, ist STORE-PILOT nicht verpflichtet, bereits empfangene Leistungen zurückzugewähren. Kann eine Bestellung aus Gründen, die im Verantwortungsbereich von STORE-PILOT liegen, nicht vollständig ausgeführt werden, so werden bereits empfangene Leistungen anteilig zurückgewährt.

Verfügbarkeit

Bei ordnungsgemäß laufendem System gewährleistet STORE-PILOT dem Kunden eine 90%ige Verfügbarkeit der Dienste. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen das System oder die Software gewartet oder verbessert wird.

STORE-PILOT gewährleistet insoweit jedoch nicht, dass die Dienste ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Insbesondere haftet STORE-PILOT nicht für technische Störungen, soweit diese in den Zuständigkeitsbereich anderer Telekommunikationsanbieter oder Unternehmen (wie z. B. Telekom AG Deutschland) oder anderer Netzbetreiber fallen, sowie in Fällen der mangelhaften Wiedergabe der durch diese erstellten Internet Anwendungen und Seiten durch Proxies (Zwischenspeicher). STORE-PILOT ist nicht verpflichtet die technischen Voraussetzungen zur Erbringung ihrer Leistung nachzurüsten oder zu verbessern, solange der Vertragszweck nicht gefährdet ist.

Bei einem Nutzungsausfall, der nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten der STORE-PILOT beruht, besteht seitens des Kunden weder das Recht zur Wandelung, Minderung oder Kündigung noch ein Anspruch auf Schadenersatz.

STORE-PILOT ist bemüht, dem Kunden vorhersehbare Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten rechtzeitig in angemessener Frist im Voraus mitzuteilen. Ansprüche können insoweit nicht hergeleitet werden.

STORE-PILOT behält sich vor, die Verwendung bestimmter Applikationen auf dem Server zu untersagen, wenn diese das eigene Betriebssystem oder das System des jeweiligen Nutzers beeinträchtigen oder beschädigen oder die Übertragungsrate über- durchschnittlich beeinträchtigen können. In letzterem Fall hat der Kunde die entsprechende Seite ggf. in Absprache mit STORE-PILOT zu gestalten

Haftung und Gewährleistung

Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen, soweit STORE-PILOT nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bzw. bei leichter Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Pflichten zur Last fällt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen (sog. Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden beschränkt. Eine Haftung für Schäden, die trotz Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Werkes entsteht, bleibt hiervon unberührt. Ebenso die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Das Haftungsrisiko für den Betrieb der Internetpräsenz, sowie für den Betrieb der Profile in den sozialen Netzwerken und den online Verzeichnissen liegt allein beim Kunden. Der Kunde stellt STORE-PILOT vom Haftungsrisiko frei (z.B. Abmahnungen). Der Kunde ist zudem verpflichtet alle auf seiner Internetpräsenz eingestellten Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seiner vollständigen Firmierung und seiner Anschrift gemäß §5 TMG zu kennzeichnen. Dies gilt auch für Inhalte die von STORE-PILOT für den Kunden erstellt und veröffentlicht wurden.

STORE-PILOT ist um sorgfältige Ausführung der erteilten Bestellung bemüht. Der Kunde hat bei unrichtiger oder unvollständiger Veröffentlichung Anspruch auf Nachbesserung. Weitergehende Ansprüche können nicht geltend gemacht werden. Für Fehler jeder Art aus telefonischer Übermittlung übernimmt STORE-PILOT keine Haftung.

Mündliche Abreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.

Mängelrügen müssen gegenüber STORE-PILOT bei offensichtlichen Fehlern innerhalb 30 Tagen nach Veröffentlichung schriftlich geltend gemacht werden, ansonsten erlischt ein eventueller Anspruch. Sollten Mängel im Zusammenhang mit einer Eintragung entstehen, so ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung einer anderen richtig ausgeführten Bestellung zu verweigern.

Ansprüche aus § 284 BGB sind ausgeschlossen. Soweit es sich um offensichtliche Mängel handelt, sind Mängelrügen STORE-PILOT innerhalb von 30 Tagen nach Erscheinen schriftlich mitzuteilen. Erfolgt keine fristgerechte Mitteilung, sind Ansprüche aus- geschlossen.

Die Verjährungsfrist für alle Ansprüche (auch Schadensersatzansprüche) beträgt ein Jahr, sofern nicht Vorsatz vorliegt. Im Falle höherer Gewalt sind jegliche Schadensersatzansprüche und Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

Sonstiges

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile der Sitz der STORE-PILOT soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der STORE-PILOT-Dienste ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privat- recht, sowie des UN-Kaufrechts.
Hinweis gemäß §33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert.
Die Verwendung der Kundendaten für andere Dienste oder Produkte sowie die Veränderung der Anordnung und Darstellungsweise dieser Daten durch STORE-PILOT und/oder ihr nahe stehenden Unternehmen wird vom Kunden mit Unterzeichnung der Bestellung gestattet.

Der Auftraggeber stimmt der Datenverarbeitung durch den Auftraggeber ausdrücklich zu. Der Auftraggeber nutzt die Daten zur Erfüllung der vertraglich festgelegten Leistungen. Die von den Nutzern eingegebenen Daten werden nur dann an Dritte weiter geleitet, wenn dies der Erfüllung der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer dient. Dazu gehört insbesondere die Weiterleitung der Unternehmensdaten an Social-Networks, Branchenverzeichnisse und online Portale.

Kundeninformationspflicht

Gemäß § 312g BGB, Art. 246, § 3 EGBGB erteilt STORE-PILOT die folgenden Informationen:

Der Vertrag mit dem Kunden kann über verschiedene Wege zu Stande kommen, wie z.B. telefonisch, schriftlich (per Fax, per Brief, etc.) oder über eine von STORE-PILOT betriebene Webseite.
Der Kunde wird auf den von STORE-PILOT betriebenen Webseiten über die folgenden einzelnen technischen Schritte zum Vertrag geführt:

Ausfüllen des Auftragsformulars

Lesen sowie Akzeptieren der AGB durch den Kunden

Klick auf “Jetzt bestellen” durch den Kunden

Auftragsbestätigung durch STORE-PILOT

Der Vertrag ist mit dem Erhalt der Auftragsbestätigung durch STORE-PILOT geschlossen. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert, ist jedoch nicht online zugänglich.

Firmierung

ASAN & PARTNER – Vertreten durch den Geschäftsführer Ali Asan.

Sitz der Gesellschaft:

Arnold Sommerfeld-Ring 2, 52499 Baesweiler

Kontakt:

Telefon: 02401 9681848
Telefax: 02401 9681844
E-Mail: store-pilot@asan-partner.de